Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Präambel

„Edel-Aquaristik“, Inhaber: Marcus Edelbacher, In der Grub 45a, 3034 Maria-Anzbach, (in der Folge der „AUFTRAGNEHMER“), hat sich auf den online Vertrieb von Waren im Bereich der Aquaristik spezialisiert.

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge „AGB“) behandeln den Handel über den Webshop auf der Seite: www.edel-aquaristik.at.

 

Diese AGB können auch im Offline-Handel, also dann, wenn der Geschäftsabschluss nicht im Fernabsatz erfolgt, eingesetzt werden.

 

Bei den Kunden handelt es sich in der Regel um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG, gelegentlich aber auch um Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG.

 

Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht.

2. Geltungsbereich

 

Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem AUFTRAGNEHMER und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung. Diese AGB verdrängen die etwaigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden.

 

Diese AGB können vom Kunden für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Computer dauerhaft gespeichert und/oder ausgedruckt werden.

 

Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.

 

Der AUFTRAGNEHMER bietet seine Leistungen grundsätzlich nur für Personen mit (Wohn-) Sitz in Österreich und Deutschland an. Dies aus logistischen, sprachlichen und betriebswirtschaftlichen Gründen und ohne Diskriminierungsabsicht. Leistungen außerhalb dieses Gebietes können auf gesonderte Anfrage abgewickelt werden.

3. Nutzungsvoraussetzungen

 

Um im elektronischen Weg vom AUFTRAGNEHMER Dienstleistungen und Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er den AUFTRAGNEHMER unverzüglich davon zu informieren.

 

Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.

 

4. Angebot und Vertragsabschluss

 

Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit dem AUFTRAGNEHMER ab. Der AUFTRAGNEHMER ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen. Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der Kunde noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

 

Der AUFTRAGNEHMER bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots vom AUFTRAGNEHMER dar.

 

Der AUFTRAGNEHMER behält sich das Recht vor, die Realisierbarkeit der Anfrage innerhalb von drei Werktagen zu prüfen.

 

Der AUFTRAGNEHMER kann Angebote dadurch annehmen, dass er den Erwerb des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem er die bestellten Waren zusendet. Erst dadurch kommt das Vertragsverhältnis mit dem Kunden zustande.

 

 

Die Zusendung der Produkte erfolgt binnen 5 Arbeitstagen ab Vertragsabschluss.

 

Ist der AUFTRAGNEHMER aufgrund höherer Gewalt (zB Naturkatastrophen oder Epidemie) oder Lieferengpässe dritter Lieferanten an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, wird der AUFTRAGNEHMER den Kunden ehest möglich darüber informieren. Dies Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen um die Dauer der Anhaltung der Ereignisse.

 

5. Geschäftsfähigkeit

 

Sofern eine Bestellung über den Warenshop erfolgt, geht der AUFTRAGNEHMER davon aus, dass der Besteller den Kunden rechtswirksam vertritt und zur Bestellung legitimiert ist (Anscheinsvollmacht).

 

6. Zahlungsmodalitäten

 

Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in EUR.

 

Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es wird darauf hingewiesen, dass der AUFTRAGNEHMER aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 6 Abs 1 Z 27 UstG umsatzsteuerbefreit ist.  Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Der AUFTRAGNEHMER informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.

 

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der AUFTRAGNEHMER nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).

 

Die vom AUFTRAGNEHMER akzeptierten Zahlungsmethoden sind im Webshop angeführt. Aktuell verwendet der AUFTRAGNEHMER das Zahlungssystem „Wix Payments“. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unter Wix.com Ltd. abrufbar.

 

Näher Informationen zur Zahlung und Versand können unserer Website unter entnommen werden: www.edel-aquaristik.at.

 

Bei Selbstabholung informiert der AUFTRAGNEHMER den Kunden zunächst darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Nach Erhalt dieser Nachricht kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem AUFTRAGNEHMER am Sitz der AUFTRAGNEHMERs abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten verrechnet. Eine Abholung im Geschäft ist möglich an folgenden Tagen Mo. – Freitag: 08:00 – 18:00 Uhr, Samstag: 08:00-16:00 Uhr.

 

Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das vom AUFTRAGNEHMER angeführte Konto. Ob die Zahlung in Raten oder einmalig erfolgt, richtet sich nach der Vereinbarung zwischen dem AUFTRAGNEHMER und dem Kunden.

 

Die Forderungen des AUFTRAGNEHMERs werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird der AUFTRAGNEHMER 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die dem AUFTRAGNEHMER entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, ist § 456 und § 458 UGB einschlägig.

 

7. Reklamationen

 

Der AUFTRAGNEHMER bittet – unbeschadet des Widerrufsrechts im Sinne des Punktes 8 und etwaiger Gewährleistungsrechte – den Kunden darum, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und dem AUFTRAGNEHMER hiervon in Kenntnis zu setzen.

 

8. Rücktrittsrecht nach FAGG

 

Dieses Rücktrittsrecht gilt nur für Verbraucher.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass das Rücktrittsrecht nach FAGG nicht zusteht, wenn Gegenstand des Rechtsgeschäftes Waren sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 18 Abs 1 Z 4 FAGG).

 

Weiters besteht das Rücktrittsrecht dann nicht, wenn Waren nach Kundenspezifikationen angefertigt werden und eindeutig auf die persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind (§ 18 Abs 1 Z 3 FAGG).

 

Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt.

 

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den AUFTRAGNEHMER mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website des AUFTRAGNEHMERs abgerufen werden kann.

 

Eine Widerrufserklärung ist an die folgende Adresse zu richten:

 

Edel-Aquaristik

Marcus Edelbacher

 

In der Grub 45a

3034 Maria-Anzbach

 

Tel: +43 699/110 39 575

E-Mail: marcus_edelbacher@gmx.at

 

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat der AUFTRAGNEHMER alle Zahlungen, die er vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom AUFTRAGNEHMER angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim AUFTRAGNEHMER eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet der AUFTRAGNEHMER dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.

 

Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Ist ein Wertverlust einer Ware darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.

 

9. Leistungsstörung

 

Der AUFTRAGNEHMER ist nicht verantwortlich, falls er seinen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihm oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt.

 

10. Eigentumsvorbehalt

 

Alle vom AUFTRAGNEHMER gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in dessen Eigentum. Eine Veräußerung der Waren vom Kunden an einen Dritten vor deren vollständiger Bezahlung bedarf vorab einer Zustimmung des AUFTRAGNEHMERs.

 

Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), so ist der AUFTRAGNEHMER dazu berechtigt, die Ware entweder einzulagern, wofür eine angemessene Lagegebühr pro angefangenem Kalenderjahr in Rechnung gestellt werden kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden gerichtlich zu hinterlegen.

 

11. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung

 

Die Haftung des AUFTRAGNEHMERs für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

 

Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

Der AUFTRAGNEHMER bietet keine Gewährleistung dafür, dass die im Warenshop veröffentlichten Fotos ident sind mit den tatsächlich gelieferten Waren.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass individuelle Anfertigungen, die nach Vorgaben (Skizzen) des Kunden angefertigt wurden, nachträglich nur noch kostenpflichtig, wenn überhaupt, angepasst werden können.

 

Die hier vereinbarten Haftungsbeschränkungen gelten auch für etwaige eingesetzte Erfüllungsgehilfen.

 

12. Gefahrtragung

 

Das Risiko für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht (erst dann) auf einen Verbraucher über, wenn dieser oder ein von ihm zum Empfang berechtigter Dritter (der nicht Beförderer ist), die Ware in Besitz genommen hat.

 

13. Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen

 

Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Ausmaß erlaubt (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO). Ansonsten sind Vertragsparteien verpflichtet, über die mit dem anderen in Zusammenhang stehenden Umstände und Daten, in deren Kenntnis sie aufgrund der vorliegenden Geschäftsbeziehung gelangen, Verschwiegenheit zu bewahren und insbesondere das Datengeheimnis einzuhalten.

 

Der AUFTRAGNEHMER macht darauf aufmerksam, dass Daten des Kundens aufgrund berechtigter Interessen für Werbezwecke verarbeitet werden können (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der Kunde kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).

 

Nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

 

14. Beiziehung von Erfüllungsgehilfen

 

Der AUFTRAGNEHMER kann sich für die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag Erfüllungsgehilfen bedienen.

 

15. Gerichtsstand, anwendbares Recht und Streitschlichtung

 

Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt dieses als vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO).

 

Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Sankt Pölten. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.

 

Erfüllungsort ist der Sitz des AUFTRAGNEHMERs.

 

Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Der AUFTRAGNEHMER ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.

 

16. Dauer des Vertragsverhältnisses

 

Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldeten Leistungen.

 

17. Einlösung von Aktionskarten

 

Gutscheine, die vom AUFTRAGNEHMER unentgeltlich mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgehändigt werden, können nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

 

Gutscheine sind übertragbar. Der AUFTRAGNEHMER kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Gutschein einlöst, leisten.

 

18. Sonstiges

 

Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.

 

Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.

 

Der AUFTRAGNEHMER empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.

 

(Mai 2021)

 

Impressum nach § 5 ECG, § 25 MedienG und § 14 UGB:

 

Edel-Aquaristik

Marcus Edelbacher

 

In der Grub 45a

3034 Maria-Anzbach

 

Tel: +43 699/110 39 575

E-Mail: marcus_edelbacher@gmx.at

 

UID: Kleinunternehmerbefreiung

 

Mitglied der österreichischen Wirtschaftskammer

Aufsichtsbehörde: WKO Niederösterreich

 

RIS - Gewerbeordnung 1994 - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 11.12.2020 (bka.gv.at)

 

Unternehmensgegenstand: Handelsgewerbe mit Ausnahme der reglementierten Handelsgewerbe

 

Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Der AUFTRAGNEHMER ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren bereit.

 

Urheber: Rechtsanwalt Dr. Tobias Tretzmüller, LL.M., www.digital-recht.at.

 

Eine Kopie dieser AGB, oder auch nur Teile davon, bedarf der Zustimmung des Urhebers.